München: Der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz konnte sich einen Sitz im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen sichern und folgt somit seinem Vorgänger Hans Herold nach, der 15 Jahre Teil dieses wichtigen Gremiums war.

„Es freut mich ungemein, dass ich die Möglichkeit habe, in diesem bedeutenden Gremium mitzuwirken“, so Werner Stieglitz. Als „Neuling“ sei das keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Am heutigen Dienstag ist die konstituierende Sitzung des Ausschusses im Bayerischen Landtag angesetzt. „Schwerpunktmäßig werde ich für den Einzelplan 08 Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und den Einzelplan 05 Unterricht und Kultus zuständig sein“, führt Stieglitz aus.

Ein sehr wichtiger Teil der parlamentarischen Arbeit findet in den Ausschüssen statt. 14 ständige Ausschüsse gibt es im Bayerischen Landtag, in denen die Abgeordneten der unterschiedlichen Fraktionen zusammen unter anderem über Gesetzesentwürfe und Anträge beraten. Die Aufgabe des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen ist hauptsächlich die Beratung des Staatshaushalts, der daraufhin vom Parlament beschlossen wird. Im Rahmen diverser Informationsrechte und Zustimmungsvorbehalte kann der Haushaltsausschuss sein Recht auf parlamentarische Haushaltskontrolle ausüben und so am Vollzug des Haushalts durch die Staatsregierung mitwirken.

 

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