Aktuelles

Auf der Tagesordnung der 88. Plenarsitzung stehen u.a. Zustimmung zur Berufung von Mitgliedern der Staatsregierung, Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.

Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.

Ergersheim/München: Im Rahmen der Bayerischen Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie 2.0 (KofGibitR 2.0) wurde der Gemeinde Ergersheim eine Zuwendung in Höhe von 335.607 Euro zugesagt. Das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mitteilen, der von Finanzminister Albert Füracker über diese Förderung informiert wurde. 

Wie steht es um Deutschlands Sicherheit? Wie sieht die Zukunft unseres Sozialstaats aus? Und vor allem: Welche Ideen sind gefragt, um Bayern auch künftig an der Spitze zu halten? All diese Fragen und viele weitere Themen haben die Abgeordneten der CSU-Landtagsfraktion mit ihren Gästen auf der Herbst-Klausurtagung im Kloster Banz diskutiert. 

In einer kraftvollen Grundsatzrede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder wichtige politische Eckpunkte für die nächsten Monate skizziert.

Der Freistaat fördert weiterhin den Gigabitausbau in Bayern. Die Stadt Neustadt a.d. Aisch und die Gemeinde Trautskirchen erhalten eine Förderung im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie 2.0 (KofGibitR 2.0), das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mitteilen.

Die Vereinspauschale für die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim beträgt im Jahr 2026 rund 180.974 Euro – 21.188 Euro mehr als im Jahr 2025. Für die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Fürth beträgt die Vereinspauschale im Jahr 2026 rund 189.226 Euro – 10.660 Euro mehr als im vergangenen Jahr, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mitteilen. 

Für den Ausbau der Kreisstraße NEA19 zwischen Bräuersdorf und Hagenbüchach wird dem Landkreis eine Festbetragsförderung in Höhe von 1.130.000 Euro in Aussicht gestellt, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz auf Nachfrage beim Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr mitteilen. 

Wie können wir schneller, effizienter und nachhaltiger bauen? Welche Potenziale bieten digitale Lösungen, innovative Baustoffe und neue Bauweisen? Und wie schaffen wir es, dass ein Eigenheim auch für die Mitte der Gesellschaft erschwinglich bleibt? All diese Fragen standen bei der diesjährigen Sommerlounge der AG Junge Gruppe im Mittelpunkt. „Build in Bavaria“ lautete das Motto.

Über mögliche Verbesserungen des Praktischen Jahres (PJ), des letzten Jahres der Medizinerausbildung zwischen dem zweiten und dritten Staatsexamen, haben sich der Vorsitzende des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention Bernhard Seidenath und der stellvertretende Vorsitzende es AK Wissenschaft und Kunst Dr. Stephan Oetzinger mit Medizinstudentinnen und Medizinstudenten ausgetauscht.

Das Bayerische Kabinett hat am heutigen Dienstag den Weg für 13 neue Krankenhausbauvorhaben in Bayern freigegeben, darunter auch den Neubau der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Neustadt a.d. Aisch.

„Scheiße, ein Notfall!" Unter diesem Titel tourt Notarzt und Comedian Dr. Lüder Warnken mit seinem Programm durch die Lande – und machte beim Arbeitskreis (AK) Gesundheit, Pflege und Prävention auf Einladung seines Jugendfreunds AK-Leiter Bernhard Seidenath Halt.

Mit Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG), hat der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention die Lage der bayerischen Krankenhäuser diskutiert.

Sepsis wird künftig die zweithäufigste Todesursache nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen sein: Pro Jahr erkranken 210.000 bis 320.000 Menschen in Deutschland, heruntergerechnet auf Bayern sind dies bis zu 50.000 Erkrankungen. Deshalb hat Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Arbeitskreises für Gesundheit, Pflege und Prävention, im Schulterschluss mit der Initiative Team Stopp Sepsis um Vorsitzende Mariah McKimbrough, stellv. Vorsitzende Heike Spreter-Krick und Gründungsmitglied Susanne Kellermann zum 1. Bayerischen Sepsis-Gipfel Betroffene sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Versorgung in den Bayerischen Landtag eingeladen. 

Die Bayerische Landesstiftung fördert auch in diesem Jahr wieder die Sanierung einiger Denkmalprojekte in den Landkreisen Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim und Fürth, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mitteilen. „Die Sanierung von historisch bedeutsamen Baudenkmälern trägt zu einer attraktiven Innenentwicklung unserer Gemeinden bei“, so Stieglitz. „Daher freut es mich, dass dies regelmäßig von der Bayerischen Landesstiftung gefördert wird“. 

Der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention hat sich mit Dr. Florian Reuther, Direktor des PKV-Verbands, und Thomas Brahm, PKV-Vorstandsvorsitzender, zum Thema Finanzierung des Gesundheitswesens in Deutschland und die Bedeutung der Privaten Krankenversicherung (PKV) ausgetauscht.

Austausch mit der Versicherungskammer Bayern

Unter dem Motto „KI schreibt das Drehbuch – Wer schützt die Kreativen?“ hat die CSU-Fraktion zum Filmgespräch am Rande des Filmfests München geladen.

Das in Mittenwald stationierte Gebirgsjägerbataillon 233 mit über 880 Soldatinnen und Soldaten in sieben Kompanien verfügt über besondere Fähigkeiten für Einsätze im Gebirge, in schwierigem Gelände, in großer Höhe sowie unter extremen Klima- und Wetterbedingungen.

Unsere Arbeitskreise Europa und Wirtschaft besuchten kürzlich Brüssel, um sich vor Ort mit aktuellen europapolitischen und wirtschaftspolitischen Themen zu befassen.

Über die derzeitigen Herausforderungen der Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Bayern hat sich Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek mit der neuen Präsidentin der Hochschule Neu-Ulm, Julia Kormann, in dieser Woche ausgetauscht.

Der scheidende Vorsitzende Maximilian Bölt lobte in einem kurzen Rückblick auf die bisherige Arbeit der Jungen Gruppe die starke Teamarbeit und offene Diskussionskultur in den letzten zweieinhalb Jahren. Als Erfolge nannte er u.a. die Durchsetzung wichtiger Punkte bei der Staatsmodernisierung und im Bildungsbereich, Fortschritte bei der Finanzierung von Vorhaben, z.B. Fonds fürs Wohnen und neue Bauprojekte mit Markus Blume, und natürlich die Zukunftsgarantie.

Der Bayerische Realschullehrerverband (brlv) durfte kürzlich zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der CSU-Landtagsfraktion zu seinem bildungspolitischen Empfang begrüßen – darunter auch den neugewählten Vorsitzenden des Bildungsausschusses, MdL Peter Tomaschko. Im Mittelpunkt des Abends stand ein lebendiger Austausch über die Zukunft der Realschulen, bei dem Persönlichkeiten aus Bildung, Politik und Verbänden aktuelle Herausforderungen und Perspektiven für das bayerische Bildungssystem gemeinsam diskutierten.

Von der Fortschritten des „Aktionsplans Studentenstadt“ hat sich  der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst  mit Vorsitzenden Robert Brannekämper in dieser Woche mit eigenen Augen in der Studentenstadt überzeugt.

Der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention (AK GPP) kämpft seit langem für mehr Attraktivität für medizinische Assistenzberufe (MFA, ZFA, etc.). Deshalb hat er die beiden Projekte „DigiMFA“ und „MFA/ZFA-Kompass“ mitinitiiert, deren Ergebnisse im AK nun vorgestellt wurden.

Mit den Reformen im Gesundheits- und Pflegebereich, den bereits vorgelegten Gesetzentwürfen zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz und dem Pflegeneuordnungsgesetz hat sich der Arbeitskreis (AK) für Gesundheit, Pflege und Prävention unter der Leitung von Bernhard Seidenath mit Vertretern der Freien Wohlfahrtspflege ausgetauscht, u.a. Sandra Schuhmann, Vorständin des Diakonischen Werkes Bayern, Sonja Schwab, Abteilungsleitung Soziale Dienste beim Caritasverband für die Diözese Würzburg und Patrick Bruhn, Abteilungsleiter Senioren und Pflege beim BRK-Landesverband.

Mit dem Thema Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Vorsitzenden Bernhard Seidenath im Rahmen eines Werkstattgesprächs erneut beschäftigt – und damit mit der Frage, wie die Versorgung der Menschen zukunftsfest aufgestellt, wie die Fachexpertise von Pflegekräften und den Beschäftigten in den Gesundheitsfachberufen wie Medizinischen Fachangestellte, Notfallsanitäter, Physician Assistants angesichts des demografischen Wandels und des zunehmenden Fachkräftemangels besser und effektiver genutzt werden können.

Wie lassen sich Naturschutz, Landwirtschaft und Eigentumsrechte in Einklang bringen? Darüber bei einem Parlamentarischen Frühstück mit Vertreterinnen und Vertretern des Naturschutzes die Abgeordneten der Koalitions-Arbeitskreise Umwelt und Verbraucherschutz sowie Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus diskutiert.

Mehr Chancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Bayern: Dies hat ein Bericht des Staatsministeriums im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst deutlich gemacht. Der Bericht war auf Antrag des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag erfolgt.

Wolfgang Fackler, Vorsitzender der AG Wehrpolitik, besuchte am Tag der Bundeswehr die Universität der Bundeswehr in Neubiberg.

München: 9 Kommunen aus dem Landkreis Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim erhalten Fördermittel aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm 2026, freut sich der Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz.

 München: Seukendorf und Veitsbronn erhalten Fördermittel aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2026, freut sich der Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz.

„Insgesamt 3.676.000 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen fließen an unsere Kommunen im Landkreis Neustadt a.d. Aisch-Bad Windsheim“, teilt der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mit, der sich als Mitglied im Haushaltsausschuss stark für diese Förderung eingesetzt hat. 

„Insgesamt 4.834.000 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen fließen an unsere Kommunen im Landkreis Fürth“, teilt der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mit, der sich als Mitglied im Haushaltsausschuss stark für diese Förderung eingesetzt hat.

Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek hat gemeinsam mit Josef Heisl und den AK-Vorsitzenden Josef Zellmeier und Robert Brannekämper in dieser Woche beraten, wie die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag das Jubiläumsprogramm der Europäischen Wochen 2027 unterstützen könnte. Zu Gast im Landtag waren dazu die Vorsitzende des Vereins Feststpiele Europäische Wochen Passau Rosemarie Weber und Intendant Dr. Carsten Gerhard.
 

Die Mitglieder des Arbeitskreises Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration sowie des Arbeitskreises Staatshaushalt und Finanzfragen haben gemeinsam einen besonderen Ort besucht: das neue Strafjustizzentrum in München.

In der Staatskanzlei fand der Standortdialog zur Bundeswehr statt.

Der Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, Wolfgang Fackler, war zu Gast bei einer Technologieshow des Innovationszentrums der Bundeswehr am Standort Erding.

In einem neuerlichen Runden Tisch hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention unter der Leitung von Bernhard Seidenath mit den Auswirkungen des Hebammenhilfevertrags auseinandergesetzt.

Beim parlamentarischen Frühstück mit der Katholischen Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising sowie dem Landesverband Bayern standen die Lebens- und Bildungsbedingungen junger Menschen im Mittelpunkt.

Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention hat sich mit zukunftsweisenden Modellen der nuklearmedizinischen Versorgung befasst. Im Zentrum stand ein Fachgespräch mit Dr. Flemming Paul über das Projekt „PET/CT Würzburg“.

Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention (AK GPP) hat gemeinsam mit dem Landesvorstand des Gesundheits- und Pflegepolitischen Arbeitskreises (GPA) der CSU zum Austausch mit Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach eingeladen.

Eine Delegation der Hauptabteilung Aufwuchs des Bundesministeriums der Verteidigung aus Bonn besuchte im Rahmen der politischen Bildung den Bayerischen Landtag und informierte sich über die Parlamentsarbeit sowie die wehrpolitischen Aktivitäten der CSU-Fraktion.

Ein starker Mittelstand und eine flächendeckende Versorgung sind das Fundament unseres Erfolgs in Bayern. Die Freien Berufe – von Ärzten und Apothekern über Anwälte und Notare bis hin zu Architekten und Ingenieuren – sind dabei ein unverzichtbarer Motor. Bei einem parlamentarischen Frühstück mit dem Verband Freier Berufe in Bayern e.V. haben sich die Abgeordneten des Arbeitskreises Wirtschaft intensiv über die drängendsten Anliegen ausgetauscht.

Bauen neu denken – effizient, nachhaltig, zukunftsfest 

Wie treffen junge Menschen gute finanzielle Entscheidungen? Und wie schaffen wir die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben? Genau darüber haben wir beim Auftakt zur „Allianz für Finanzbildung in Bayern“ im Bayerischen Landtag gesprochen.

Dr. Rupert Hofmann arbeitet im Rahmen der Foresight Academy eng mit verschiedenen Unternehmen und Partnern zusammen – es geht auch hier um eine Politik der langen Linien mit starken Visionen für Übermorgen.

Derzeit leben rund 270.000 Menschen über 65 Jahre im Freistaat mit Demenz. Bei gleichbleibendem Erkrankungsrisiko ist bis 2030 ein Anstieg auf rund 300.000 Betroffene zu erwarten. Im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag stellte Prof. Dr. Peter Kolominsky-Rabas vor, mit welchen Strategien das Digitale Demenzregister Bayern (digiDEM Bayern) die Früherkennung und Versorgung verbessern will.

Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik und der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention waren gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek zu Besuch in der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München.

Die medizinische Versorgung, gerade im ambulanten Bereich, steht auch in Bayern zunehmend unter Druck – vor allem im ländlichen Raum. Das wurde auch beim Austausch des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention mit Dr. Wolfgang Pfeiffer, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), Dr. Lena Eschenbacher (better.clinics) und Thomas Reitmeier (digitech GmbH) deutlich. 

Die AG Junge Gruppe war zu Besuch beim Studentenwohn-Projekt Take Over.

Gemeinsam mit Robert Brannekämper, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises für Wissenschaft und Kunst, hat Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek die israelische Generalkonsulin in München Talya Lador-Fresher im Bayerischen Landtag empfangen.

Beim Jahresempfang Bayern des Landesverbands Süddeutschland an der Universität der Bundeswehr München in Neubiberg stand die aktuelle Sicherheitslage klar im Zentrum.

Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik war Wolfgang Fackler auf der Enforce Tac in Nürnberg, Deutschlands Leitmesse für Sicherheit und Verteidigung.

Die 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) fand vom 13. bis 15. Februar 2026 im Hotel Bayerischer Hof in München statt.

Traumatische Erfahrungen erhöhen das Risiko für psychische Erkrankungen wie Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS), Angststörungen oder Depressionen. Einrichtungen wie die Nicolaidis YoungWings Stiftung, die AETAS-Kinderstiftung, PSU Akut oder Verwaiste Eltern und trauernde Geschwister e.V. leisten hier unverzichtbare Arbeit: Sie unterstützen Betroffene frühzeitig und schließen Versorgungslücken – häufig überwiegend durch Spenden finanziert.

Auf Initiative der CSU-Fraktion fördert Bayern den Aufbau einer zentralen AED-Datenbank in Bayern. Mit der „LifeSaverDB“ werden öffentlich zugängliche Defibrillatoren erstmals bayernweit erfasst, verwaltet und vor allem schnell auffindbar gemacht. Dafür stellt der Freistaat 340.000 Euro als einmalige Projektförderung bereit.

Verbindung von Integration mit erfolgreicher beruflicher Eingliederung: Genau das steht bei dem Projekt „IFA – internationale Frauen für den Arbeitsmarkt“ des Landesverbandes IN VIA Bayern e.V. Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit unter anderem im Fokus.

Wie können wir dazu beitragen, dass mehr Pflege-Auszubildende ihre Ausbildung erfolgreich abschließen? Diese Frage stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion.

Nach dem Besuch der AG Junge Gruppe beim Social Startup Hub Bayern ging der Austausch nun im Landtag weiter: In einer gemeinsamen Sitzung der Arbeitskreise Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung sowie Arbeit und Soziales, Jugend und Familie.

Vor Kurzem war unser Arbeitskreis Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung unter dem Vorsitz von Kerstin Schreyer gemeinsam mit der Bürgermeisterin Kathrin Alte und dem Landrat Robert Niedergesäß bei der Firma Litzlfelder in Anzing.

Beim Arbeitskreis Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus unter der Leitung von Petra Högl war kürzlich die Initiative HeimatUnternehmen zu Gast.

Die AG Junge Gruppe war zu Besuch beim Social-Startup-Hub Bayern. 

Der wehrpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Wolfgang Fackler, hat mit seinen Landtagskollegen Manuel Knoll und Leo Dietz die geplante Munitionsentsorgungsanlage auf dem Lerchenberg in Zusamaltheim im Landkreis Dillingen besichtigt.

Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik war Wolfgang Fackler zu Gast als Redner beim Neujahrsempfang des Münchner Arbeitskreises der Reserve Offiziere (MAKRO).

Gemeinsam mit Staatsminister Dr. Florian Herrmann besuchte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, Wolfgang Fackler, ARX Robotics in Oberding.

Mit einer kämpferischen Rede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die CSU-Landtagsfraktion auf das Jahr 2026 eingestimmt. Vor dem Hintergrund tiefgreifender nationaler und internationaler Umbrüche skizzierte er die politische Ausgangslage und formulierte klare Leitlinien für die weitere Arbeit der CSU-Fraktion.

Im Rahmen der Klausurtagung in Kloster Banz sprachen wir mit Generalmajor Michael Traut, Kommandeur des Weltraumkommandos der Bundeswehr, über die wachsende Bedeutung des Weltraums für Sicherheit und Verteidigung.

„Starke Heimat Bayern“: Unter diesem Motto hat sich die CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz auf das neue Jahr eingestimmt. Zum gemeinsamen Auftakt diskutierten die Abgeordneten mit hochrangigen Gästen: Themenschwerpunkte waren deutsche und europäische Herausforderungen für Wirtschaft, Gesellschaft und Sicherheit, der Umgang mit politischen Rändern sowie eine erfolgreiche Staatsmodernisierung. 

 Großhabersdorf/Vincenzenbronn: Für den Bau von Gehwegen in der Ortsdurchfahrt Vincenzenbronn wird der Gemeinde Großhabersdorf eine Festbetragsförderung in Höhe von 390.000 Euro in Aussicht gestellt, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz auf Nachfrage beim Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr mitteilen.

 Neustadt a.d. Aisch: Der Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim und seine Gemeinden erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 52 707 500 Euro (2 591 896 Euro mehr als 2025). Der Landkreis wird mit 24 516 408 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 28 191 092 Euro. „Auch in Zeiten steigender Kosten gilt: Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen“, bekräftigt der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz.

 Der Landkreis Fürth und seine Gemeinden erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 63 256 580 Euro (9 906 296 Euro mehr als 2025). Der Landkreis wird mit 27 539 368 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 35 717 212 Euro. „Auch in Zeiten steigender Kosten gilt: Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen“, bekräftigt der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz.