„Wir packen’s an! Für Bayerns Zukunft“: Unter diesem Motto stand die traditionelle Winter-Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion vom 14. bis 17. Januar 2019 in Kloster Banz. Die Fraktionsmitglieder nutzten die erste Tagung der neuen Legislaturperiode, um den Gestaltungsauftrag der Wählerinnen und Wähler mit Leben zu füllen und die Weichen für die weiterhin gute Zukunft Bayerns zu stellen.
Ganz bewusst hat die CSU-Fraktion daher auch das Thema Europa in den Mittelpunkt der Klausurtagung gestellt. Denn die Zukunft Bayerns liegt in einem starken Europa mit souveränen Mitgliedsstaaten und selbstbewussten Regionen.Neben Arno Kompatscher, dem Landeshauptmann von Südtirol, sprachen der EVP-Fraktionsvorsitzende, Manfred Weber, und die Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Prof. Dr. Angelika Niebler, über die aktuellen Herausforderungen auf europäischer Ebene, die starken Regionen in der EU und die Europawahlen am 26. Mai. „Dass der Spitzenkandidat der EVP aus Bayern kommt, ist eine große Chance für Deutschland und Bayern“, betonte der Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer.
In der anschließend einstimmig verabschiedeten Resolution „Für ein besseres, bürgerliches Europa mit starken Regionen“ gab die CSU-Fraktion ein klares Bekenntnis zu Europa ab und setzte die notwendigen Akzente für ein bürgerliches Europa, das ein echter Gewinn für die Menschen ist.
Außerdem kam Besuch aus Berlin. Mit dem neuen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, CSU-Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer diskutierten die Fraktionsmitglieder über eine ganz Bandbreite von verschiedenen bundespolitischen Themen. Im Fokus standen dabei nicht nur Dieselfahrverbote und die Zukunft der deutschen Automobilindustrie sowie die Verbesserung der Breitband- und Mobilfunkversorgung.
Thematisiert wurden darüber hinaus wirtschaftspolitische Themen ebenso wie die aktuellen Herausforderungen bei der Grundsteuerreform und dem Digitalpakt.
Neben der Sachpolitik spielen auch der Umgang mit den Medien und die richtige Kommunikation eine immer wichtigere Rolle. BILD-Chefredakteur Julian Reichelt und Stefan Mennerich, Direktor Medien, Digital und Kommunikation bei der FC Bayern München AG, gaben interessante Einblicke in die gegenwärtigen Veränderungen im politischen Journalismus und in erfolgreiche Kommunikationsstrategien im Zeitalter der Digitalisierung.
Eine Zusammenfassung der Grundsatzrede des Ministerpräsidenten finden Sie hier.
Im Video (siehe unten) zum Thema Europa, das während der Klausurtagung entstanden ist, sprechen EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer darüber, was sie für die Menschen in Europa verändern wollen: