#banz26: Grundsatzrede des Ministerpräsidenten
In einer kraftvollen Grundsatzrede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder wichtige politische Eckpunkte für die nächsten Monate skizziert.
In einer kraftvollen Grundsatzrede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder wichtige politische Eckpunkte für die nächsten Monate skizziert.
Wie steht es um Deutschlands Sicherheit? Wie sieht die Zukunft unseres Sozialstaats aus? Und vor allem: Welche Ideen sind gefragt, um Bayern auch künftig an der Spitze zu halten? All diese Themen und viele weitere diskutieren die Abgeordneten der CSU-Landtagsfraktion mit ihren Gästen auf ihrer Herbst-Klausurtagung im Kloster Banz.
Der Freistaat fördert weiterhin den Gigabitausbau in Bayern. Die Stadt Neustadt a.d. Aisch und die Gemeinde Trautskirchen erhalten eine Förderung im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie 2.0 (KofGibitR 2.0), das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mitteilen.
Die Vereinspauschale für die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim beträgt im Jahr 2026 rund 180.974 Euro – 21.188 Euro mehr als im Jahr 2025. Für die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Fürth beträgt die Vereinspauschale im Jahr 2026 rund 189.226 Euro – 10.660 Euro mehr als im vergangenen Jahr, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mitteilen.
Für den Ausbau der Kreisstraße NEA19 zwischen Bräuersdorf und Hagenbüchach wird dem Landkreis eine Festbetragsförderung in Höhe von 1.130.000 Euro in Aussicht gestellt, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz auf Nachfrage beim Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr mitteilen.
Wie können wir schneller, effizienter und nachhaltiger bauen? Welche Potenziale bieten digitale Lösungen, innovative Baustoffe und neue Bauweisen? Und wie schaffen wir es, dass ein Eigenheim auch für die Mitte der Gesellschaft erschwinglich bleibt? All diese Fragen standen bei der diesjährigen Sommerlounge der AG Junge Gruppe im Mittelpunkt. „Build in Bavaria“ lautete das Motto.
Über mögliche Verbesserungen des Praktischen Jahres (PJ), des letzten Jahres der Medizinerausbildung zwischen dem zweiten und dritten Staatsexamen, haben sich der Vorsitzende des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention Bernhard Seidenath und der stellvertretende Vorsitzende es AK Wissenschaft und Kunst Dr. Stephan Oetzinger mit Medizinstudentinnen und Medizinstudenten ausgetauscht.
Das Bayerische Kabinett hat am heutigen Dienstag den Weg für 13 neue Krankenhausbauvorhaben in Bayern freigegeben, darunter auch den Neubau der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Neustadt a.d. Aisch.
„Scheiße, ein Notfall!" Unter diesem Titel tourt Notarzt und Comedian Dr. Lüder Warnken mit seinem Programm durch die Lande – und machte beim Arbeitskreis (AK) Gesundheit, Pflege und Prävention auf Einladung seines Jugendfreunds AK-Leiter Bernhard Seidenath Halt.
Auf den Tagesordnungen der 85., 86. und 87. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Digitalstandort Bayern: Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft fit für das KI-Zeitalter machen!", die Besetzung von Gremien, Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Im Anschluss an die Schlussworte der Landtagspräsidentin beginnt die Sommerpause des Bayerischen Landtags.
Die Sitzungsabläufe im Detail finden Sie hier.
Mit Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG), hat der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention die Lage der bayerischen Krankenhäuser diskutiert.
Sepsis wird künftig die zweithäufigste Todesursache nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen sein: Pro Jahr erkranken 210.000 bis 320.000 Menschen in Deutschland, heruntergerechnet auf Bayern sind dies bis zu 50.000 Erkrankungen. Deshalb hat Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Arbeitskreises für Gesundheit, Pflege und Prävention, im Schulterschluss mit der Initiative Team Stopp Sepsis um Vorsitzende Mariah McKimbrough, stellv. Vorsitzende Heike Spreter-Krick und Gründungsmitglied Susanne Kellermann zum 1. Bayerischen Sepsis-Gipfel Betroffene sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Versorgung in den Bayerischen Landtag eingeladen.
Die Bayerische Landesstiftung fördert auch in diesem Jahr wieder die Sanierung einiger Denkmalprojekte in den Landkreisen Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim und Fürth, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz mitteilen. „Die Sanierung von historisch bedeutsamen Baudenkmälern trägt zu einer attraktiven Innenentwicklung unserer Gemeinden bei“, so Stieglitz. „Daher freut es mich, dass dies regelmäßig von der Bayerischen Landesstiftung gefördert wird“.
Der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention hat sich mit Dr. Florian Reuther, Direktor des PKV-Verbands, und Thomas Brahm, PKV-Vorstandsvorsitzender, zum Thema Finanzierung des Gesundheitswesens in Deutschland und die Bedeutung der Privaten Krankenversicherung (PKV) ausgetauscht.
Austausch mit der Versicherungskammer Bayern
Unter dem Motto „KI schreibt das Drehbuch – Wer schützt die Kreativen?“ hat die CSU-Fraktion zum Filmgespräch am Rande des Filmfests München geladen.
Das in Mittenwald stationierte Gebirgsjägerbataillon 233 mit über 880 Soldatinnen und Soldaten in sieben Kompanien verfügt über besondere Fähigkeiten für Einsätze im Gebirge, in schwierigem Gelände, in großer Höhe sowie unter extremen Klima- und Wetterbedingungen.
Unsere Arbeitskreise Europa und Wirtschaft besuchten kürzlich Brüssel, um sich vor Ort mit aktuellen europapolitischen und wirtschaftspolitischen Themen zu befassen.
Über die derzeitigen Herausforderungen der Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Bayern hat sich Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek mit der neuen Präsidentin der Hochschule Neu-Ulm, Julia Kormann, in dieser Woche ausgetauscht.
Der scheidende Vorsitzende Maximilian Bölt lobte in einem kurzen Rückblick auf die bisherige Arbeit der Jungen Gruppe die starke Teamarbeit und offene Diskussionskultur in den letzten zweieinhalb Jahren. Als Erfolge nannte er u.a. die Durchsetzung wichtiger Punkte bei der Staatsmodernisierung und im Bildungsbereich, Fortschritte bei der Finanzierung von Vorhaben, z.B. Fonds fürs Wohnen und neue Bauprojekte mit Markus Blume, und natürlich die Zukunftsgarantie.