Auf der Tagesordnung der 68. Plenarsitzung vor der Weihnachtspause stehen u.a. Lesungen von Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Beim Arbeitskreis Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus unter der Leitung von Petra Högl war kürzlich die Initiative HeimatUnternehmen zu Gast.
Der wehrpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Wolfgang Fackler, hat mit seinen Landtagskollegen Manuel Knoll und Leo Dietz die geplante Munitionsentsorgungsanlage auf dem Lerchenberg in Zusamaltheim im Landkreis Dillingen besichtigt.
München/Neustadt a.d. Aisch: „Sprache schafft Heimat – Integration leben“, so lautet das Motto des diesjährigen Bayerischen Integrationspreises, der vom Bayerischen Landtag, dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und des Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung ausgelobt wird. „Ich möchte auch Ehrenamtliche aus den Landkreisen Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim und Fürth dazu ermutigen, sich zu bewerben“, so der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz.
Gemeinsam mit Staatsminister Dr. Florian Herrmann besuchte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, Wolfgang Fackler, ARX Robotics in Oberding.
Mit einer kämpferischen Rede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die CSU-Landtagsfraktion auf das Jahr 2026 eingestimmt. Vor dem Hintergrund tiefgreifender nationaler und internationaler Umbrüche skizzierte er die politische Ausgangslage und formulierte klare Leitlinien für die weitere Arbeit der CSU-Fraktion.
Im Rahmen der Klausurtagung in Kloster Banz sprachen wir mit Generalmajor Michael Traut, Kommandeur des Weltraumkommandos der Bundeswehr, über die wachsende Bedeutung des Weltraums für Sicherheit und Verteidigung.
„Starke Heimat Bayern“: Unter diesem Motto hat sich die CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz auf das neue Jahr eingestimmt. Zum gemeinsamen Auftakt diskutierten die Abgeordneten mit hochrangigen Gästen: Themenschwerpunkte waren deutsche und europäische Herausforderungen für Wirtschaft, Gesellschaft und Sicherheit, der Umgang mit politischen Rändern sowie eine erfolgreiche Staatsmodernisierung.
Großhabersdorf/Vincenzenbronn: Für den Bau von Gehwegen in der Ortsdurchfahrt Vincenzenbronn wird der Gemeinde Großhabersdorf eine Festbetragsförderung in Höhe von 390.000 Euro in Aussicht gestellt, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz auf Nachfrage beim Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr mitteilen.
Neustadt a.d. Aisch: Der Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim und seine Gemeinden erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 52 707 500 Euro (2 591 896 Euro mehr als 2025). Der Landkreis wird mit 24 516 408 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 28 191 092 Euro. „Auch in Zeiten steigender Kosten gilt: Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen“, bekräftigt der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz.
Der Landkreis Fürth und seine Gemeinden erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 63 256 580 Euro (9 906 296 Euro mehr als 2025). Der Landkreis wird mit 27 539 368 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 35 717 212 Euro. „Auch in Zeiten steigender Kosten gilt: Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen“, bekräftigt der hiesige Stimmkreisabgeordnete Werner Stieglitz.
In der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention stand erneut der Sachstand der Verhandlungen in der Selbstverwaltung zu den Springerdiensten im Mittelpunkt.
Der AK Wissenschaft unter dem Vorsitz von Robert Brannekämper war diese Woche zu Besuch bei Prof. Dr. Helmut Friess, Direktor der Chirurgischen Klinik und Poliklinik der Technischen Universität München.
Die aktuellen Herausforderungen der Drogen-Substitutionsbehandlung haben bei einem Werkstattgespräch der CSU-Landtagsfraktion Expertinnen und Experten aus Medizin, Forschung, Justiz, Versorgung und Krankenkassen diskutiert.
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten hatte hochrangigen Besuch: Litauens Außenminister Kęstutis Budrys, der litauische Generalkonsul sowie Vertreter der Bundeswehr nahmen an der Sitzung teil.
Der Arbeitskreis Europa unter Leitung von Gerhard Hopp hat sich mit Manfred Weber, dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der EVP, zu einem intensiven Gespräch getroffen. Dabei wurde deutlich, wie sehr europäische Entscheidungen längst unseren Alltag prägen – von wirtschaftlichen Rahmenbedingungen über Sicherheitsfragen bis hin zur Migrationspolitik.
In einer gemeinsamen Sitzung der Gesundheits- und Pflegepolitiker der Regierungsfraktionen CSU und FW standen die Mütter- und Säuglingssterblichkeit im Mittelpunkt – und was für deren weitere Senkung getan werden kann.
Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Wirtschaft war die Arbeitsgruppe Wehrpolitik diese Woche zu Gast bei der MTU Aero Engines AG in München.
Unter dem Motto „Musik verbindet“ stand der Parlamentarische Abend des Bayerischen Blasmusikverbands in dieser Woche im Bayerischen Landtag.
Die Sitzung des Arbeitskreises für Gesundheit, Pflege und Prävention stand in dieser Woche ganz im Zeichen der Apothekenreform – und des neuen Referentenentwurfs aus dem Bundesgesundheitsministerium dazu, der aktuell für Verärgerung unter den Apothekerinnen und Apothekern auch in Bayern sorgt.